Korruption - Die Verflechtung..
..von Politik und Wirtschaft
In den 90ern ging es richtig mit Privatisierungen von Staatsbetrieben los. Alles wird besser hieß es damals immer wieder. Der Markt wird es richten. Ein schöner wenn auch naiver Gedanke. Kurzfristiges Denken und Handeln sind eher die Realität. Konzerne entstanden, weltweit agierende Multi-Nationale-Unternehmen mit Milliardengewinnen (auch oft pro Quartal). Ogliopole. Too big to fail, irgendjemand? Doch es kommt noch schlimmer.
Die Politik hat nicht nur die Ideen und Einflüsterungen der neoliberalen Wirtschaft verstanden und verinnerlicht, sondern agieren und verstehen sich mittlerweile selbst als Konzern (Telepolis). Wie war das mit gewählten Volksvertretern und wir sind das Volk? In diesem Artikel schreibt Mathews D. Rose (Buch: "Korrupt? Wie unsere Politiker und Parteien sich bereichern - und uns verkaufen") über die neue, radikale, politische Ausrichtung der Parteien in Richtung Wirtschaft.
Politik ist meistens nicht ganz sauber, doch wir haben mittlerweile neue Dimensionen erreicht. Jedenfalls gefühlt, früher kam das sicher nur nicht an die Öffentlichkeit.Seit der rot-grünen Bundesregierung hat sich nicht nur die politische Ausrichtung der Parteien in Richtung Wirtschaft verlagert - auch die Parteien selber werden heutzutage wie Dienstleistungsunternehmen betrieben. Dies wird nicht nur durch die "Nebentätigkeiten" der Politiker und ihre hurtige Übernahme in die Wirtschaft betrieben, sondern auch über ein verdecktes Spendensystem, das "Sponsoring" gewährleistet.
Die USA machen es ja seit letztem Jahr vor, wie korrupt und kaputt das Spendensystem sein kann (hier oder hier). Zur kurzen Erklärung: Seit 2010 hat das oberste Gericht festgelegt, das Firmen und vermögende Einzelpersonen Spenden in beliebiger Höhe an private Wahlkampfvereine (sog. Super-Pacs) tätigen können, solange diese Vereine keine offiziellen direkten Beziehungen zu den Wahlkämpfern unterhalten. Schon das klingt merkwürdig. Wie nicht anders zu erwarten war, ist dieses Verhalten nun eskaliert und verschiendste Lobby-Gruppen sammeln viele Millionen Dollar um Kampagnen gegen das jeweilige feindliche Lager zu führen. Also wie immer, die die Geld haben bestimmen was gemacht wird. Und offiziell sind die Super-Pacs unabhängig, doch sie sind mit Ihrem Einfluss alles andere als das.
Dazu unheimlich passend eine Warnung des Ethikverbandes der Deutschen Wirtschaft vor Faschismus.
Das Wesen des Faschismus ist es, ein System für schützenswerter zu halten, als die darin lebenden/arbeitenden Menschen.
Dazu ein paar unterstützende Videos:
Einblicke in das Schattenreich der Parteienfinanzierung - Monitor 12.01.2012 - die Bananenrepublik