Vorratsdatenspeicherung - wie es dazu kam
Wir erinnern uns. Die Vorratsdatenspeicherung wurde damals (2009 war es glaube ich) von der CDU und SPD eingeführt. Natürlich wurde dazu wieder die Terrorsau und ähnliches als Legitimation vorgehalten. Schonmal großes Kino. Dann kam zum Glück das Bundesverfassungsgericht und erklärte die Vorratsdatenspeicherung kurzerhand für verfassungswidrig. Eine in meinen Augen ganz wichtige Rechtssprechung.
Das Thema ist natürlich noch nicht vom Tisch, da immer wieder gerne die Terrorsau bedient wird und dann die Vorratsdatenspeicherung gefordert wird. Wir werden ja ohne alle sterben..mindestens.
Wenn man denkt es kann nicht mehr verrückter werden, dann hier ein Artikel, wie eine Plastikvagina die Vorratsdatenspeicherung ermöglichte (Telepolis).
Und hier mal kurze Beispiele, das viele Institutionen doch denken sie stehen "darüber", denn Telefonanbieter speichern fröhlich weiter, trotz Bundesverfassungsgericht (Zeit.de).
Und wer denkt die SPD hat vielleicht gelernt aus Ihren Griff ins Klo (mit dem Kopf noch hinterher), der wird eines besseren belehrt (Telepolis). Von der Verräterpartei habe ich nichts mehr anderes erwartet..
